Die Demokratie in Deutschland und anderen Staaten steckt in einer schweren Krise. Die Wirtschaft und Interessensverbände bestimmen was läuft, sie sind die wahren Machthaber im Land und drücken der Legislative ihren Stempel auf. Aktuell gibt es nur einen Ausweg aus der Misere, mehr direkte Demokratie durch den Souverän – das Volk.
Nicht nur in Deutschland gibt es Politikverdrossenheit und immer geringere Wahlbeteiligung, auch andere Länder mit ähnlichen politischen Strukturen und starken Industrieunternehmen und Lobbyverbänden haben dieses Problem. Die kommende Bundestagswahl offenbart zudem, dass die Parteien sich krampfhaft an die Macht klammern und von dieser Seite keine offene und objektive Herangehensweise an das Thema direkte Demokratie herrscht.
Für die Parteien im Parlament wäre es eine Entmachtung, denn sie müssten mehr Macht an ihre Chefs – die Bürger abgeben. Dies stellt jedoch die Horrorversion für jede Partei dar und ist daher in keinem Parteiprogramm zu finden.
Natürlich ist die direkte Demokratie immer an die Mündigkeit des Bürgers gebunden und BILD-Lesern möchte man diese gerne absprechen, aber die Aufgabe der Politik wäre es dann für mehr Mündigkeit und Bildung zu sorgen. Dies findet momentan in umgekehrter Reihenfolge statt, immer mehr Bürger rutschen in bildungsferne Schichten, teilweise könnte man glauben, dass die Politk das Volk absichtlich immer dümmer macht.
In der direkten Demokratie kommt den Medien die meiste Macht zu, sie beeinflussen den Wähler genauso intensiv wie Stammtische oder Familie. Anstatt die Politiker zu bestechen und zu beeinflussen wird dann der Umweg über die Redakteure, Zeitungen und Medien gewählt. Den Lobbyisten ist es egal wenn sie bestechen, nur das Resultat muss stimmen.
Teilweise wird bereits bei den Lobbyisten und in den Unternehmenskommunikationen im Land eine doppelte Strategie gefahren, sehr gut kann dies beispielsweise bei der sogenannten Schweinegrippe beobachtet werden. Auf der einen Seite wird in der Bevölkerung über Tageszeitungen und Redakteure gezielt Panik verbreitet, so dass die Bevölkerung nach Staatshilfe ruft und gleichzeitig durch Interessensvertreter den Politikern der Lösungsweg offeriert. Natürlich ist hier bereits eingeplant, dass redaktionelles Sommerloch und Bundeswahl ihr Übriges tun.
Es bleibt zu hoffen, dass die Politiker endlich erkennen welchen Weg sie einschlagen müssen, die Volksparteien CDU und SPD werden in der Bedeutungslosigkeit verschwinden, ihre fetten Jahre sind vorbei.
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